Hintergrundinformationen

 

Familie

	Der Bürgermeisterkandidat der SPD und die  Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer  Frauen wollen Erftstadt wohn- und familienfreundlicher gestalten. Sie haben dazu eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet.

Finanzen

	Die SPD-Fraktion hat in der Ratssitzung am 24. März den Haushaltsplan für das Jahr 2009 abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen begründet in seiner Haushaltsrede ausführlich das Nein seiner Fraktion.
	Die SPD will die weitere Planung des archäologischen Landschaftspark aussetzen bis eine seriöse Kostenschätzung vorliegt.

Kindergärten

	Die SPD-Fraktion stimmt der Errichtung von zusätzlich neun  Kindergartengruppen für die Versorgung der unter Dreijährigen zu.

Kommunalwahl 2009

	Erftstadt braucht den Neuanfang. Darin sind sich der Bürgermeisterkandidat der SPD, Dr. Franz-Georg Rips, und die Erftstädter Jungsozialisten einig. Gute Kommunalpolitik müsse sich am Leitbild der Nachhaltigkeit orientieren.
	Die SPD-Fraktion hat ihre Stellungnahme zur Zukunft der Erftstädter Bäder ergänzt um die Aussagen der Schulen.
	Persönliche Erklärung von Dr. Franz-Georg Rips   zur Bürgermeisterkandidatur vom 23. Januar 2009

Schulen

	Zwei einzügige Hauptschulen verstoßen gegen das Schulgesetz. Das geht aus einer Vorlage der Verwaltung hervor. Eine Zusammenlegung der beiden Erftstädter Hauptschulen ist auch deshalb erforderlich.
	Entwicklungsmöglichkeiten im Schulzentrum Liblar
	Stellungnahme der SPD-Fraktion zur zukünftigen Entwicklung der Schulen

Städtische Bäder

	Die Meinung der Experten ist klar: Sie sprechen sich gegen ein Schließung von Hallen- und Freibädern aus.
	Die SPD-Fraktion hat ihre Stellungnahme zur Zukunft der Erftstädter Bäder ergänzt um die Aussagen der Schulen.

Umwelt

	Der Bürgermeisterkandidat der SPD Erftstadt, Dr. Franz-Georg Rips, spricht sich in einem Antrag für die Einführung eines Tag des Baumes aus. Dabei sollen möglichst viele Gruppen und Vereine mitmachen.

Verkehr

	Die Stadt hat den Radverkehr in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt. Die von der SPD beantrage Aufnahme der Stadt in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte hat laut Verwaltung derzeit wegen der mangelhaften Radverkehrsinfrastruktur und eines fehlenden Verbesserungskonzeptes keine Chance
	Die Abfahrt „Gut Neuheim“ bringt zusätzlichen Verkehr, insbesondere auch LKW-Verkehr, nach Friesheim. Auch Bliesheim ist betroffen. Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion bestätigt die Befürchtungen.

Wirtschaft/Handel

	Der Bürgermeisterkandidat der SPD, Dr. Franz-Georg Rips, fordert in Abstimmung mit der SPD-Fraktion eine Neuorientierung der Wirtschaftsförderung in Erftstadt. Danach muss Wirtschaftsförderung deutlicher als bisher als Chefsache erlebbar sein.
	Die Antworten der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation des Einzelhandels zeigen auf, dass Rat, Stadt und Handel gemeinsam eine neue Einzelhandelsstruktur schaffen müssen